Bericht von der Gemeinderatssitzung am 08.12.2020

1     Jahresbericht des Feuerwehrkommandanten HA/776/2020

Siehe: CSU Margetshöchheim | Gemeinderatssitzung - Jahresbericht des Feuerwehrkommandanten (csu-margetshoechheim.de)

2   Kindertagespflege, Schaffung neuer Betreuungsplätze und Sanierung der Kinderkrippe

Die aktuelle Nachfrage nach Betreuungsplätzen macht es nötig, weitere Kapazitäten zur Überbrückung zu schaffen. Im Raum stand, eine Wohneinheit des in der Ludwigstraße von der Gemeinde erworbenen Gebäudes umzubauen. Eine Kostenschätzung ergab, dass aufgrund umfassender Sanierungsmaßnahmen bis zu 200.000 € notwendig wären, um die Wohneinheit nach den Richtlinien umzurüsten. Dieser Betrag steht leider in keinem Verhältnis für den Zeitraum von zwei/drei Jahren einer entsprechenden Nutzung. Daher wird ein weiterer Container nun aufgestellt werden müssen. Jedoch erfolgt in diesem Zuge ein Komplettaustausch gegen neue Container. Für diese Übergangslösung wird sich der Gemeinderat die Übergangslösung der Kindertagesstätte in Hettstadt anschauen.

Der größere Anteil dieses Tagesordnungspunktes betraf die Sanierung bzw. Erweiterung der aktuellen Kindertagesstätte. In der vorhergehenden Sitzung des Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport hatte man für die Beratung einschlägige Expertise von Landratsamt, Kindergartenträger und -leitung eingeholt, da hier viele offene Fragen zu Sanierungs- und Erweiterungsoptionen sowie zu Trägerschaft etc. bestanden. Danach war klar geworden, dass eine Erweiterung am bestehenden Standort die sinnvollste Lösung ist und dass die Frage nach der Trägerschaft nachrangig behandelt werden muss. 

Siehe auch zur Standortfrage unser Statement: http://csu-margetshoechheim.de/neuigkeiten/kindertagesstaette-bericht-zum-sachstand-nach-dem-gespraech-mit-der-dioezese-wuerzburg

Der Gemeinderat entschied sich nun einstimmig nach langer Diskussion alleine am bestehenden Standort Erweiterungsmaßnahmen zu planen.  Ebenso sprach man sich dafür aus, den Erweiterungsbau getrennt vom bisherigen Kindergartengebäude zu errichten - und zwar auf Gebiet der Gemeinde. Das aktuelle Kindergartengebäude steht auf erbbaurechtlich an die Kirche verpachtetem Land. Dadurch sollen auch die bestehenden Spielflächen  erhalten bleiben und auch während des Umbaus zur Verfügung stehen. Wir favorisieren dabei, dass die Kinderkrippe in das neue Gebäude einziehen wird, der Kindergarten in seinem bisherigen Gebäude verbleibt und die "alte" Kinderkrippe nach ihrer Sanierung für den Kindergarten zur Verfügung gestellt wird (Variante A). Dies Umwidmung muss mit der Regierung abgestimmt werden. Eine Option wäre aber auch, jeweils im Alt- und Neubau gemischt Kindergarten- und Krippengruppen unterbringen zu können, um ggf. zwei Einrichtungen zu schaffen (Variante B).

Dieser Grundsatzbeschluss ist in jedem Fall ein großer Meilenstein, welcher v.a. Kinder wie Eltern freuen wird. Letztere zeigten sich bei einer Beiratssitzung zurecht etwas irritiert, dass vor Kurzem noch einmal die Standortdiskussion befeuert worden war. Ein Planungsbüro wird nun damit beauftragt ein entsprechendes Raumkonzept für die beiden Varianten auszuarbeiten. Dafür werden noch einmal aktuelle Bedarfszahlen geprüft werden müssen, damit klar ist, für wie viele Gruppen man letztlich bauen muss. Baulich favorisiert man bei dem Neubau eine Modulbauweise, so dass es im Zweifel auch möglich ist, Gebäudeteile anderweitig zu nutzen.

Ungeklärt blieb und bleibt die Kostenbeteiligung der Kirche bei der Sanierung der Krippe, nachdem laut gerichtlichem Gutachter wohl erhebliche Restkosten übrigbleiben, deren Begleichung in jedem Fall auch Sache des Trägers, also der Kirche, sein muss. Hierzu wird der Bürgermeister weitere Gespräche mit der Diözese führen und diese als Träger in die Pflicht nehmen.

3    Zustimmung zur Erteilung der Unterschrift als Grundstückseigentürmer und Nachbar für den Bauantrag zur Generalsanierung und Erweiterung der Grund- und Mittelschule Margetshöchheim.

Einstimmig beschlossen, letztlich eine Formalia. Der Bauantrag wird in der nächsten Bauausschusssitzung behandelt. Vier Jahre Bauzeit werden erwartet. Näheres in Kürze

4    Verlängerung des Regenwasserkanals in der Würzburger Straße - Nachgenehmigung des Nachtragsangebotes

einstimmig beschlossen

5     Informationen und Termine HA/772/2020

6    Jahresrückblick des Bürgermeisters HA/770/2020

Bürgermeister Waldemar Brohm gedachte zusammen mit dem Gemeinderat zunächst den Verstorbenen des vergangenen Jahres und hielt einen kurzen Rückblick über das vergangene Jahr, dass mit der Corona-Pandemie sicherlich das einschneidenste Ereignis der letzten Jahre hatte. Er dankte für die konstruktive Mitarbeit in den Gremien. Es schlossen sich die Schlussworte der drei Fraktionsvorsitzenden an. Die Ansprache unseres Fraktionsvorsitzenden Simon Haupt folgen in Kürze.