Bericht von der Gemeinderatssitzung am 21.04.2021

Zu Beginn der Sitzung wurde ausdrücklich und mit Verweis auf die Empfehlung des Landratamts aufgrund der hohen Inzidenzen gebeten, die Sitzungsdauer auf ein Mindestmaß zu beschränken. Besucher müssen sich in Teilnahmeliste eintragen. Zudem wird ab der nächsten Sitzung auf eine Selbsttestpflicht aller Sitzungsteilnehmer verwiesen. Selbsttests sollen von der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden. Weitere Informationen folgen.

1    Haushalt 2021 - Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2021 - Beschluss des Finanzplans FV/271/2021

Der Kämmerer der Gemeinde trug den Bericht zum Haushalt 2021 in gewohnter souveräner Art und Weise vor und verwies auf die aktuellen anstehenden Projekte, welche auf den Gemeindehaushalt zukommen werden. Um eine Schuldenneuaufnahme wird die Gemeinde nicht umhin kommen. Allerdings handelt es sich, wie Bürgermeister und die drei Fraktionsvorsitzenden gemeinsam feststellten, um notwendige Maßnahmen, welche die Gemeinde voranbringen - sei es bei der KiTa, Schule, Mainlände etc.

Der Haushaltssatzung wie der Haushaltsplan wurde einstimmig beschlossen.

2    Information zum Sachstand "Trinkwasserversorgung" HA/821/2021

Der Trinkwasserbeauftragte der Gemeinde berichtete über die Entwicklung und die aktuelle Situation der gemeindlichen Eigenwasserversorgung. Erhöhte Nitratwerte machten jedoch der Wasserversorgung zu schaffen. Die Gemeinde habe in den vergangenen Jahren durch verschiedene Maßnahmen bereits viel für ihr Wasser getan (etwa Flächenkäufe in der Wasserschutzzone etc.), jedoch gibt einige z.T. nur schwer beeinflussbare und nicht so einfach zu diagnostizierende Faktoren, an denen die Gemeinden versuchen wird, nachzujustieren. Ein ausführlicher Bericht wird nachgereicht. Bei der nächsten Umweltausschusssitzung soll das Thema umfassender behandelt werden. 

3    Umbenennung des Nikolaus-Fey-Wegs, Beschluss zum Straßennamen HA/823/2021

Siehe: CSU Margetshöchheim | Margetshöchheim bekommt einen Emy-Roeder-Weg (csu-margetshoechheim.de)

4    Sanierung Ölabscheider Bauhof - Vorstellung der Planung und Genehmigung BV/130/2021

Die Planung wurde in Auftrag gegeben. Ein Ölabscheider ist Voraussetzung für die Betriebserlaubnis eines Bauhofs. Daher gibt es leider keine Spielraum bei der Durchführung. Einstimmig beschlossen.

5    Informationen und Termine HA/817/2021