In diesem Jahr werden die Großprojekte der Gemeinde, über die wir nun schon Jahre diskutieren, im Haushalt tatsächlich sichtbar. Die Jahre zuvor wurde immer gesagt, dass die Gemeinde große finanzielle Herausforderungen vor der Brust hat und deshalb Haushaltsdisziplin wahren muss. Nun ist es soweit. Die geplanten Investitionen werden Realität.
Der Stegneubau hat nach Jahren der Diskussion und unzähliger Beratungs- und Abstimmungsrunden nun endlich begonnen. Zeit wird es! Die Projekte Kindergarten, Schule, Mainlände (Bauabschnitt I) werden in diesem Jahr teilweise begonnen bzw. weiter geplant. Das zeigt sich auch im Haushalt der Gemeinde, der mit einer geplanten Neuverschuldung von rund 3 Mio. Euro aufgestellt wurde. Eine sehr hohe Summe, aber dennoch notwendig. Es geht etwas voran in unserem Ort, auch wenn das manche Bürgerinnen und Bürger anders sehen. Ein Beispiel im abgelaufenen Jahr dafür ist die Sicherung der Eigenwasserversorgung durch die Sanierung der Hochbehälter mit einer Investitionssumme von rund TEUR 800.
Die Großprojekte der Gemeinde sind richtig und wichtig und eine starke Investition in die Zukunft der Infrastruktur unseres Ortes.
Jedoch darf man neben diesen herausragenden Projekten das „Tagesgeschäft“ nicht vergessen. Da ist der Unterhalt des Verkehrswegenetzes, die vielfältigen Aufgaben im Außenbereich und in der nachhaltigen Bewirtschaftung unserer Streuobstwiesen, um nur einen kleinen Ausschnitt aufzuführen. Diese grundlegenden Kosten wurden bisher und können auch auf absehbare Zeit weiterhin durch die Finanzkraft unserer Gemeinde gestemmt werden und müssen nicht, wie bei anderen Kommunen, teilweise durch Schuldenaufnahme finanziert werden. Genau diese Tatsache ist ein Gradmesser für eine verantwortliche und nachhaltige Politik der Gemeinde. Sie verlangt aber auch Disziplin vom Gemeinderat, nicht jedes wünschenswerte Projekt kann umgesetzt werden, obwohl es vielleicht doch ganz schön wäre. Das heißt es wurde und wird auch mit diesem Haushalt darauf geachtet, dass man bei den täglichen Aufgaben der Gemeinde nicht mehr ausgibt als man einnimmt.
Gerade die Einnahmen sind in Margetshöchheim glücklicherweise auf mehrere Säulen verteilt. Neben den Einkommens- und Umsatzsteueranteilen sowie den Schlüsselzuweisungen, ist eine wichtige Einnahmequelle die Gewerbesteuer, die uns bisher sehr stabil während der Corona-Krise den finanziellen Spielraum der Gemeinde erhalten hat. Denn nur mit den entsprechend stabilen Einnahmen, kann man die Projekte durchführen die unsere Gemeinde fit für die Zukunft macht.
Klar ist, dass uns die genannten Projekte sowohl bei der sachlichen Diskussion im Gemeinderat aber auch im Haushalt noch viele Jahre beschäftigen werden. Aber auch hier werden wir Konsens-Lösungen finden, mit denen man leben kann.
Der Dank gilt unserem Kämmerer Herr Hartmann, der den Haushalt für 2021 wieder sachgerecht erstellt und mit uns am 13.3. ausführlich diskutiert hat. Natürlich geht der Dank auch an die Mitarbeiter der Verwaltung der Gemeinde, die die von uns getroffenen Beschlüsse schließlich umsetzten sollen, was mit Sicherheit nicht immer leicht ist. Herrn Hartmann bleibt zu wünschen, dass er bei all den Projekten den ruhigen und sachlichen Überblick nicht verliert und bin mir sicher, dass er auch diese Herausforderung meistert, wie die Kämmerei das auch die letzten Jahre getan hat.
Vielen Dank und bleiben Sie gesund
Simon Haupt
Sprecher der CSU-Gemeinderatsfraktion