Zum Ratsbegehren bzw. Bürgerbegehren

Bürgerentscheide könne man nur verlieren, hörte man im Vorfeld und im Nachgang des gestriges Wahltags immer wieder hinter vorgehaltener Hand. Das Wahlergebnis mag diese Aussage bestätigen und man könnte es damit bewendet lassen. Oder man hätte gar nicht in das Ratsbegehren für ein Streuobstzentrum einsteigen brauchen.

Doch lohnt ein differenzierter Blick (siehe: CSU Margetshöchheim | Wahlergebnisse des gestrigen Tages - differenziert (csu-margetshoechheim.de)). Während – kaum überraschend – eine große Mehrheit sich im Bürgerbegehren gegen eine pauschale Bebauung des Areals am Zeilweg aussprach, war die Differenz bei der Stichfrage schon deutlicher geringer zwischen Bürger- und Ratsbegehren. Festzuhalten ist, dass das Ratsbegehren stets eine äußerst begrenzte und nachhaltige Bebauung vorsah. In der Tat sehr knapp fiel das Ergebnis im Ratsbegehren für ein Streuobstzentrum aus, das eine Mehrheit um wenige Stimmen verfehlte (48,6% vs. 51,4 %). Das zeigt, dass die Idee eines Streuobstzentrums an dem besagten Standort doch eine breite Basis hatte. Gescheitert sein dürfte das Ratsbegehren am Ende aber vor allem an dem zusätzlich dort geplanten Bürogebäude für einen Gewerbetreibenden. Dagegen ging die Taktik der Kritiker des Gesamtprojekts voll auf. Das Scheitern dieses Projekts ist in vielerlei Hinsicht bedauernswert und erklärungsbedürftig. Denn mit dem Streuobstzentrum an diesem Standort wäre eine Einrichtung geschaffen worden, welche unseren Streuobstbeständen und damit unserer Umwelt gut getan und sich für deren nachhaltigen Pflege und Erhalt eingesetzt hätte. Ein belastbares Alternativkonzept der Kritiker fehlt leider. Bedauerlich ist zum Zweiten, wie sehr das Bürogebäude attackiert wurde, als würde hier eine Chemie-Fabrik entstehen oder ein Steinbruch ausgehoben werden – mit Bezug auf den anderen gestrigen Bürgerentscheid im Landkreis. Es ist schade, wenn hier nun ein redlicher Gewerbetreibender Margetshöchheim den Rücken kehren muss, der nicht nur Gewerbesteuern zahlt und Arbeitsplätze schafft, sondern sich ehrenamtlich in der Gemeinde engagiert. Auch hier fehlt leider ein belastbares Alternativkonzept der Kritiker.

Es ist eine Frage der Verhältnismäßigkeit und der persönlichen Meinung am Ende gewesen. Da entscheiden nicht nur Fakten, sondern Gefühle und Stimmungen. Leider ist es nicht gelungen, gewisse, pauschale und prinzipielle Sorgen auszuräumen. Man darf sich aber fragen, ob tatsächlich nur einige Meter neben der Wohnbebauung in der Heinrich-Böll-Straße das Grundwasser mehr gefährdet werden könnte – an einer Stelle, wo ein Teil der Kritiker vor nicht allzu langer Zeit ein Feuerwehrhaus errichten wollte. Man darf sich auch fragen, ob hier jeder Baum erhaltenswert gewesen wäre und die Streuobstwiese nicht durch Neupflanzungen deutlich aufgewertet worden wäre.

Wir bedauern, dass wir mit unseren Argumenten am Ende unterlegen waren. Wir bedauern aber auch, mit welcher Intensität der Wahlkampf geführt wurde – deutlich schärfer als bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr. Gewiss gehören dazu immer zwei Seiten. Dazu seien aber – nach ein paar Tagen Abstand – noch ein paar Worte zu sagen.

Bei aller Enttäuschung muss man aber auch konstatieren, dass die Wahlbeteiligung für einen Bürgerentscheid ungemein hoch war und letztlich die Wählerinnen und Wähler Siegerinnen und Sieger des Verfahrens sind und waren. Sie zu überzeugen ist und bleibt unsere Aufgabe. Die Idee eines Streuobstzentrums ist auf jeden Fall mit dem Bürgerentscheid hoffentlich nicht gestorben. Denn Streuobstwiesen gehören zu unserem Gartendorf am Main. Und das wollen und müssen wir pflegen und weitertragen.