Bericht von der Gemeinderatssitzung am 13.11.2018

1    Ausbau der Mainpromenade, Erörterung des Planungsentwurfes

Das Ingenieurbüro Büro Arc grün hat eine Vorentwurfsplanung für den Ausbau der Mainlände in der Verwaltung erstellt und erste Belange abgestimmt. Der Planungsbereich umfasst das Gebiet zwischen der Grünfläche an der Mainfähre bis zum Rathaus. Die Überlegungen zur Gestaltung dieses Bereichs wurden von Herrn Warm, Ing. büro Arc bei der Sitzung vorgestellt. Der Vorentwurf gestaltet sich wie folgt: vorentwurfsplanung

Der Vorentwurf (Betonung auf "Vor-") sieht vor, zum einen die Idee eines grünen Bandes am Main (Stichwort: Pappeln als ortsbildprägendes Merkmal) entlang aufzugreifen, anderseits an zwei Stellen mit Spielplatz, "multifunktionalen" Sitzgelegenheiten und Zugängen zum Wasser die Aufenthaltsqualität aufzugreifen. Für den aufgezeigten ersten Bauabschnitt, mit welchem auch die verkehrstechnische Erschließung des neuen Mainstegs erfolgt, werden Kosten in Höhe von ca. 1 Mio € geschätzt. Diskutiert wurde über die Sinnhaftigkeit eines neuen Spielplatzes un ebenso über die Gestaltung des so genannten Marktplatzes. Zu Ersterem ist zu sagen, dass der bisherige Spielplatz am Main nicht unbedingt ein Aushängeschild ist und das - siehe auch gestrige Bürgerversammlung - der grundsätzliche Bedarf nach einem (neuen) Spielplatz besteht. Zu Überlegen ist, den alten Mainspielplatz ggf. aufzulösen und die dortigen Geräte z.T. an der neune Stelle zu integrieren. Zu Zweiterem ist zu sagen, dass man, wie in einem alten Entwurf vorgesehen, keine "Steinwüste", also einen gepflasterten Platz als Marktplatz möchte. Beachtet werden soll zudem, dass der Platz auch für Veranstaltungen wie Margaretenfest (in möglicher Weise veränderter Form) oder mainART nutzbar ist. Nach zweistündiger Diskussion verblieb man so, den Vorentwurf, der erst kurzfristig eingegangen war, in den Fraktionen und dann in einem Workshop im Detail zu besprechen (Pflanzungen, Schleusensteine etc.). Über die Städtebauförderung sind entsprechende Fördermittel zu generieren und zu prüfen, was tatsächlich alles zu realisieren ist (z.B. Toilettenanlage und deren mögliche Positionierung).

2    6. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Bebauungsplan SO Sport und Freizeit "Fahräcker", Behandlung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs.1 BauGB

Die im Rahmen der öffentlichen Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen wurden geprüft und entsprechende Beschlussvorschläge vorbereitet.

Die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens „SO Fahräcker“ wird derzeit durch die Existenz des Landschaftsschutzgebietes „Mainufer-Volkenberg“ behindert. Dieses Landschaftsschutzgebiet ist in diesem Bereich aber aufgrund vielfacher verkehrlicher und baulicher Anlagen schon seit Jahrzehnten nicht mehr tatsächlich vorhanden, sodass hier eine Rücknahme dieses Landschaftsschutzgebietes auf den tatsächlich schützenswerten Bereich bei der Unteren Naturschutzbehörde zu beantragen wäre.

Frau Eick, Ing.büro Arz erläuterte die Punkte im Einzlenen - siehe einzelne Stellungnahmen: stellungnahmen

Die Punkte wurden in Einzelnen besprochen und mehrheitlich den entsprechenden Beschlussvorlagen der Gemeinde zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Gemeinde ist sehr gelegen, die Flächen prinzipiell für Sport und Freizeit nutzbar zu machen, aber ebenso sehr den Uferbereich für die Natur zu erhalten. Absprachen bzgl. der Baumpflege wären ggf. mit dem Wasserwirtschaftsamt zu klären, wenn es zu möglichen Nutzungsänderungen kommt.

3    Jahresrechnung 2017 - Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen - Feststellung der Jahresrechnung - Entlastung

So einstimmig genehmigt, nachdem die Kasse am 17.10. geprüft wurde - versehen mit großem Lob und Dank an die Verwaltung.

Anmerkungen gab es nur bzgl. der Überprüfung der Kosten für die Gemeinde-Website und einer erneuten Reparaturmaßnahmen an gemeindlichen Fahrzeugen.  

4     Markt Zell am Main, Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes, Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

So mit 15-0-Stimmen zugestimmt.

5    Anträge, Antrag der MM zur Schaffung einer Parkverbotszone mit Anwohnerparken in der Mainstraße

Die Parksituation im Bereich der sanierten Mainstraße ist als äußerst problematisch zu bewerten, zum einen bzgl. kaum vorhandender Ausweichmöglichkeiten beim Begegnungsverkehr, zum anderen im Blick auf die Andienung der Rettungswege für die Feuerwehr. Nach einem Gespräch mit der Polizei scheint jedoch die Möglichkeit des Anwohnerparkens nicht praktikabel - zumal dadurch auch in anderen Gemeindestraßen ein solches System möglicher Weise einzurichten wäre. Anwohnerparken, so die Polizei, mache nur für so genannte "Quartiere" Sinn, das erfülle der Straßenbereich nicht. Daher wurde der Antrag mehrheitlich verworfen. Jedoch das berechtigte Ansinnen einer Parkregulierung, das alle Fraktionen vertreten, dahingehend aufgegriffen, den Bereich zu einem verkehrsberuhigten Geschäftsbereich zu deklarieren - mit Geschwindigkeit 20 km/h. Parkplätze müssen zudem eingezeichnet werden, was nach der gelungenen Straßensanierung durchaus als Einschnitt in der Ästhetik zu bezeichnen ist. Die Parkplätze sollen nur für PKWs nutzbar sein, nicht für Wohnmobile, Anhänger etc. Zudem sollen am Rathaus zwei Kurzzeitparkplätze geschaffen werden. In der Ludwigstraße soll ein provisorischer Parkplatz für Rathausmitarbeiter geschaffen werden. Gewiss sollen die Parkplätze in Wesentlichen von Anwohnern genutzt werden, doch muss auch geprüft werden, in wie weit diese auf ihrem Grundstück eigene Stellmöglichkeiten besitzen. Das Thema Parken wird uns weiterhin beschäftigen.

6     Altortpreis 2018 - Festlegung der Preisträger

Folgende Vorschläge wurden eingebracht und einstimmig festgelegt:

Gesamtsanierung: Mainstraße 2

Teilsanierung: Zur Mainfähre 6

Detailsanierung: Erlabrunner Straße 2 (Hoftor)

7.   Sonstiges